Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von art-ic (AGB) Übersicht Präambel Gegenstand Änderungen von Diensten Registrierung Pflichten der Nutzer Nutzungsrechte Beendigung des Vertrags Verantwortlichkeit für Inhalte Haftung und Haftungsausschluss Freistellung Ausschreibungen und Gewinnspiele Datenschutz Allgemeine Bestimmungen Wiederufsrecht Salvatorische Klausel   Präambel Mit der Anmeldung als Nutzer - im Folgenden "Nutzer" genannt - bei art-ic akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - im Folgenden die "AGB" genannt - für die Nutzung von art-ic. art-ic betreibt unter den Domains art-ic.eu und art-ig.eu, die Dienste von art-ic. Alle Websites, auf denen art-ic seine Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden "art-ic Websites" genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen art-ic und den Nutzern unabhängig davon, auf welcher der art-ic Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. TOP Gegenstand Die art-ic Websites bieten registrierten Nutzern drei Nutzungsvarianten an: Ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum und Präsentationsforum im Folgenden Basis Mitgliedschaft genannt Ein geschlossenes, Kontaktforum und Präsentationsforum im Folgenden Komfort Mitgliedschaft genannt Ein geschlossenes, Kontaktforum und Präsentationsforum im Folgenden Premium Mitgliedschaft genannt Die zu entrichtenden Entgelte der Komfort- und Premium- Mitgliedschaft und die hierzu geltenden Leistungsbeschreibungen sind auf den art-ic Websites im Bereich Leistungen geregelt. Die dort aufgeführten Preise sind bindend. Die Entgelte sind sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Kontos oder Kreditkarte nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. art-ic stellt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail zu. art-ic wird sie zudem im Premium-Bereich für die Dauer von einem Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten. art-ic bietet dem Nutzer eine Plattform an, um mit anderen Nutzern in Kontakt treten zu können, seine Kunstwerke oder Dienstleistungen zu präsentieren, bzw. nach Nutzern Künstlern, Kunstwerken und Dienstleistungen zu suchen. Hierfür stellt art-ic die technischen Applikationen bereit.. art-ic stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten, Informationen und Dateien den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. art-ic ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den art-ic Websites zu entfernen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der art-ic Websites technisch nicht realisierbar ist. art-ic ist stets bemüht, die art-ic Websites möglichst konstant zur Verfügung zu halten. Jedoch können Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von art-ic stehen zu kurzzeitigen Störungen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. Hieraus sind keine Minderungen der Entgelte ableitbar. Jegliche andere Nutzung der auf den art-ic Websites angebotenen Inhalte und Dienste, mit Ausnahme der von art-ic zu Verfügung gestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch art-ic. art-ic behält sich das Recht vor, übernimmt aber keine Verpflichtung, eingestellte Inhalte Daten und Dateien zu prüfen, zu editieren, zu löschen und zu sperren, wenn diese gegen die AGB verstoßen. Dieses Recht kann an Dritte delegiert werden. Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Daten, Dateien und Inhalten besteht nicht. TOP Änderungen von Diensten art-ic behält sich vor, die auf den art-ic Websites angebotenen Dienste zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern und abweichende Dienste anzubieten, wenn dies für den Nutzer zumutbar und nicht nachteilig ist. Bei weitergehenden Änderungen werden wir den Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten der Änderung auf der Bildschirmseite oder per Mail informieren. Sofern der Nutzer nicht vor Inkrafttreten der Änderung schriftlich widerspricht, gilt die Änderung als genehmigt. TOP Registrierung Der Nutzer muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste der art-ic Websites registrieren. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein beliebiges Passwort. Er verpflichtet sich dazu dieses Passwort geheim zu halten. art-ic wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt seiner Registrierung volljährig ist, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind und dass er keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Eine Änderung seiner Nutzerdaten ist unverzüglich anzuzeigen. art-ic kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei art-ic angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer zu sein vorgibt. art-ic leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer muss sich deshalb selbst von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen, wenn dies für Ihn von Relevanz ist. TOP Pflichten der Nutzer Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu seiner Person in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Nur aktuelle Fotos seiner Person an die art-ic Websites zu übermitteln, die frei von Rechten Dritter sind und deren öffentliche Wiedergabe auf den art-ic- Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen von nicht existieren oder anderen Personen oder anderer Wesen ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Die vom Nutzer übermittelten Kunstwerke müssen selbst hergestellt und frei von Rechten Dritter sein. Die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter sind zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt: - beleidigende oder verleumderische Inhalte einzustellen oder zu verbreiten - art-ic für MLM-, Ketten-, Schneeball-, oder Pyramiden- Systeme zu verwenden - pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte einzustellen, anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben - andere Nutzer unzumutbar zu belästigen, z.B. durch SPAM - durch Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützte Inhalte einzustellen, anzubieten zu bewerben oder zu vertreiben, ohne dazu berechtigt zu sein - anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation zu betreiben - Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der art-ic Websites zu verwenden - keine Inhalte an art-ic zu übertragen die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten - Seiten zu modifizieren, zu überschreiben oder zu blockieren - Inhalten der art-ic Websites oder von anderen Nutzern zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder anders als von art-ic vorgesehen zu verwenden - Handlung jeglicher Art vorzunehmen die geeignet sind die Funktionalität der art-ic Infrastruktur oder deren Nutzer zu beeinträchtigen, beschädigen oder diese übermäßig zu belasten TOP Nutzungsrechte Mit der Übertragung eines Inhalts auf art-ic garantiert der Nutzer art-ic, dass er das Recht hat, art-ic diese Inhalte zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig überträgt er art-ic ein Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Das Nutzungsrecht, das er uns einräumst, umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte ausschließlich im Rahmen des Internetangebots von art-ic, ohne jedweden Anspruch auf Vergütung für sich oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann er jederzeit durch Löschen seiner Inhalte ausüben. Der Nutzer kann art-ic die Reproduktionsrechte an einzelnen Kunstwerken einräumen, die über den obigen Punkt hinausgehen. Diese umfassen die Reproduktion auf Papier, Leinwand und anderen Printmedien. Dieses Recht kann der Nutzer bei jeder Datei die er art-ic Websites zur Verfügung stellt individuell ausüben. Mit der Freigabe der Reproduktionsrechte an art-ic erhält der Nutzer für jeden Druck oder Veröffentlichung die art-ic für einen anderen Nutzer erstellt eine Provision die in der Provisionsinformation festgelegt ist. TOP Beendigung des Vertrages Der Nutzer kann die Basis Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung muss schriftlich per Mail, per Fax oder Brief erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Der Nutzer kann die Komfort Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Nutzungszeitraums oder zum Ablauf des Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann schriftlich per Brief, Telefax oder per Mail vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Komfort Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Basis Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Der Nutzer kann die Premium Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Nutzungszeitraums oder zum Ablauf des Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann schriftlich per Brief, Telefax oder per Mail vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Basis Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. art-ic kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für art-ic unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von art-ic und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: - Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Nutzer - Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten aus diesen AGB - Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften oder deren Methoden oder Aktivitäten die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden - Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder art-ic, oder nutzt art-ic für pornographische,kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann art-ic unabhängig von einer Kündigung folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: - Ausspruch einer Abmahnung - Bilder und Inhalte editieren oder sperren - Bilder und Inhalte die der Nutzer eingestellt hat löschen - Sperrung des Zugangs zu den Diensten der art-ic Websites Ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist in Falle von Sanktionen oder Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund ausgeschlossen. TOP Verantwortlichkeit für Inhalte art-ic übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der art-ic Websites bereitgestellten Inhalte, Daten, Dateien und Informationen sowie für Inhalte auf verlinkte externe Websites. art-ic gewährleistet auch nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit ein Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der art-ic Websites bemerkt, kann er diese über die Kontaktformulare oder entsprechende Buttons melden. TOP Haftung und Haftungsausschluss Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen art-ic einschl. deren Erfüllungsgehilfen können nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten eingefordert werden wenn zusätzlich eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. art-ic beteiligt sich inhaltlich weder an der Kommunikation noch an über diese Websites geschlossenen Verträgen. Kommen solche Verträge zwischen den Nutzern zustande ist art-ic hieran nicht beteiligt und wird auch kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. art-ic haftet in keinem Falle für solche Verträge, auch nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben davon unberührt. TOP Freistellung Der Nutzer stellt art-ic von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegen art-ic wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die art-ic Websites eingestellten Inhalte, Daten, Dateien und Informationen geltend machen. Der Nutzer stellt art-ic ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen art-ic wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der art-ic Websites durch den Nutzer geltend machen. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer art-ic nach Wahl von art-ic auf Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der art-ic Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch art-ic sofort einstellen. Der Nutzer verpflichtet sich, uns nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhenden Ansprüche Dritter zu unterstützen und uns insbesondere alle zur Verteidigung erforderlichen Dokumente zu übergeben. Darüber hinaus übernimmt der Nutzer alle art-ic aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von art-ic bleiben hiervon unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nur in soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat. TOP Ausschreibungen und Gewinnspiele Auf die Teilnahme an einer von uns veranstalteten Ausschreibung oder Gewinnspiel besteht kein Anspruch, ebenso besteht kein Anspruch auf Gewinnzuteilung. Ist der zugeteilte Preis fehlerhaft, hat der Gewinner des Wettbewerbs nur dann Anspruch auf Lieferung eines fehlerfreien Preises, wenn uns die Fehlerhaftigkeit des Preises infolge grober Fährlässigkeit unbekannt geblieben ist. TOP Datenschutz art-ic sagt den Nutzern einen besonders sensiblen Umgang mit allen personenbezogenen Daten zu. art-ic beachtet daher die einschlägigen deutschen Datenschutzgesetzte. art-ic wird die personenbezogenen Daten der Nutzer weder unbefugt an Dritte weitergeben noch Dritten zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von art-ic geregelt. TOP Allgemeine Bestimmungen Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden haben nur in so fern Gültigkeit, wenn sie schriftlich von art-ic bestätigt wurden. art-ic behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. art-ic wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen und ihm eine Widerspruchsfrist von zwei (2) Wochen einräumen. Widerspricht der Nutzer innerhalb der Widerspruchsfrist nicht schriftlich so gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. art-ic wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Der Nutzer kann alle Erklärungen an art-ic per E-Mail, per Fax oder Brief übermitteln. art-ic kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer ebenfalls per E-Mail, per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat. TOP Wiederufsrecht Sie können Ihre Vertragerklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) uns gegenüber widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an uns. Ihr Widerruf ist dabei zu richten an: art-ic Kunstportal Klaus Keller Boxheimerhofstr. 34 68642 Bürstadt Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurükgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn wir aufgrund Ihrer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der von Ihnen gewünschten Dienstleistung begonnen haben oder Sie selbst diese veranlasst haben. TOP Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet die unwirksamen Bestimmungen durch andere, wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die insbesondere im Hinblick auf den verfolgten wirtschaftlichen Zweck, den ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Lampertheim/Hessen. Bürstadt, den 29.1.2008  Zur Startseite des Kunstportals art-ic